Vortrag am 14.6.2001 (Vortragsreihe "Osteuropa aktuell" des Instituts für Osteuropäisches Recht der Universität Kiel in Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V.)
 

Der Referent gab zunächst einen kurzen Überblick über die Geschichte und die Rechtsgrundlagen des - im wesentlichen erst seit 1991 bestehenden - ukrainischen Bankensystems. Abgesehen von der ukrainischen Nationalbank bestehen in der Ukraine zur Zeit (Mai 2001) 154 Banken (davon 2 staatliche Banken). Im Vergleich zu 1999 ist die Zahl der Banken deutlich gesunken (1999: über 200 Banken). 6 Banken könne man als Großbanken bezeichnen. Die Nationalbank genießt nach der ukrainischen Verfassung von 1996 Unabhängigkeit. Neben ihrer Funktion als "Bank der Banken" und Hüterin der Währung ist sie insbesondere auch für die Aufsicht über die kommerziellen Banken zuständig. Das ukrainische Bankwesen beruht zur Zeit im wesentlichen auf zwei Gesetzen: dem Nationalbankgesetz von 1991 sowie dem Bankengesetz von 1991, das in den Jahren 1999 und 2000 novelliert wurde.

Danach ging der Referent auf die Bedeutung ausländischen Kapitals im ukrainischen Bankensystem ein. Zur Zeit üben in der Ukraine nur 6 ausländische Banken das Bankgeschäft aus. Einige Auslandsbanken, so die Dresdner Bank und die niederländische Rabobank, haben 1999/2000 die Geschäftstätigkeit in der Ukraine aufgegeben. Die nach ihrem Umsatz in der Ukraine größte Auslandsbank ist die österreichische Raiffeisenbank, die - im Unterschied zu den meisten anderen Auslandsbanken - auch ukrainische Privatkunden betreue. Daneben bestehen zahlreiche Repräsentanzen ausländischer Banken, die den Markt beobachten.

Abschließend berichtete der Referent über aktuelle Trends und Probleme des ukrainischen Bankenwesens. Im Unterschied zur - nach langen Jahren erstmalig positiven - wirtschaftlichen Gesamtentwicklung haben die Banken im Jahr 2000 negative Betriebsergebnisse erzielt. Die höchsten Verluste sind allerdings bei nur zwei Banken aufgetreten: Bank Slavjansky und Bank Ukraina. Während die Verluste bei Bank Slavjansky offenbar einen auch strafrechtlich relevanten Hintergrund haben, stehen die Verluste von Bank Ukraina im Zusammenhang mit den Problemen des ukrainischen Agrarsektors, da die Bank Ukraina traditionsgemäß und auf staatliche Einwirkung hin stark im Agrarkredit engagiert ist. 70 % der Agrarkredite würden von der Bank Ukraina vergeben und seien großteils notleidend. Die ukrainische Nationalbank habe über die Bank Ukraina eine provisorische Verwaltung angeordnet. Der IWF verlange die Liquidation der Bank Ukraina. Die Nationalbank wolle jedoch eine Sanierung versuchen und strebe in diesem Zusammenhang eine Kapitalerhöhung bei Bank Ukraina an. Trotz der derzeit eher depressiven Stimmung im ukrainischen Bankenwesen solle man aber auch einige positive Entwicklungen nicht übersehen. So habe sich die %-Zahl der Bankkredite im Verhältnis zum BIPs seit dem Jahr 1998 stetig erhöht (von 8.6 % auf 13,8 % in den ersten 9 Mon. von 2001). Dies zeige eine zunehmenden Aktivität des Bankgeschäfts. Gleichzeitig bestünden aber noch zahlreiche Hindernisse, von der fehlenden, nicht ausreichenden oder zu restriktiven gesetzlichen Regelung des Bankgeschäfts (z.B. der Regeln über Banküberweisungen oder über das Pfandrecht) bis zu monopolistischen Praktiken, insbesondere unter den Großbanken, und fehlender Geschäftserfahrung.
 

(15.6.2001, A.T.)