Erfindungen, Patente, Lizenzen

Patenturkunden der CAUNeben Forschung und Lehre gehört auch die kommerzielle Verwertung von Forschungsergebnissen zum Auftrag der CAU. Ein möglichst großer Rückfluss von Geldern in die Forschung aus der Zusammenarbeit mit Auftraggebern soll zu einem möglichst großen volkswirtschaftlichen Gewinn führen. In diesem Zusammenhang ist der Schutz von Forschungsergebnissen, z.B. technischen Erfindungen, Software, Marken und Designs ein wichtiger Faktor.

Das Präsidium der CAU hat deshalb Leitlinien für Schutzrechte und Lizenzierungen entwickelt, die Sie hier einsehen können:

Leitlinien zum Umgang mit Geistigem Eigentum - IPR-Policy der CAU.pdf

Leitlinien für Lizenzierungen - Licensing Policy der CAU.pdf

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Nach dem Arbeitnehmer-Erfindergesetz (ArbnErfG) sind Arbeitnehmer verpflichtet, eine Diensterfindung ihrem Arbeitgeber zu melden. Dieser kann Diensterfindungen dann  in Anspruch nehmen.

Der Schutz von Erfindungen, Software, Marken und Designs wird nach folgendem Prozess überprüft:

  • Liegt eine (Erfindungs-)Meldung vor?
  • Welche Rechtsbeziehungen haben die Erfinder, Urheber zur CAU?
  • Welche rechtlichen Ansprüche haben Dritte?
  • Welche Zusammenhänge bestehen zu strategischen Zielen der CAU?
  • Welche Verwertungschancen gibt es?
  • Wie hoch ist der Anteil der Kosten der CAU?

Das Referat Technologietransfer beauftragt in der Regel externe Experten mit der Beurteilung der Patentierbarkeit. Diese prüfen die drei Hauptnotwendigkeiten für eine erfolgreiche Schutzrechtsanmeldung

  • Neuheit
  • Erfinderische Höhe
  • Gewerbliche Anwendbarkeit

Sehr häufig werden hierbei ältere Veröffentlichungen oder auch bestehende Schutzrechte gefunden. Obgleich die Erfindungsmeldungen hochkarätig sind, ist damit eine Schutzrechtsanmeldung aufgrund der fehlenden Neuheit nicht mehr möglich.

Bitte beachten Sie: Eine Schutzrechtsanmeldung nach Veröffentlichung der Sachverhalte ist in keinem Fall möglich.
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Eine Ende 2017 etablierte CAU-Schutzrechtskommission, bestehend aus je einem Abgesandten aus allen schutzrechtsrelevanten Fakultäten, entscheidet zukünftig gemeinsam über die Behandlung von CAU-Schutzrechten und Anmeldungen.
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Sie haben in der Vergangenheit schon CAU-Schutzrechte angemeldet und möchten für sich die aktuelle Schutzrechtssituation bewerten?

Füllen Sie den Online-Fragebogen (Zugriff nur intern)  aus und kommen Sie mit uns ins Gespräch.

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