Vergabe von Lizenzen und Optionen

Die CAU ist bestrebt, ihre Schutzrechte einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren, um damit die Vermarktungschancen zu erhöhen.

Schutzrechte der CAU können an Interessenten lizenziert werden. Auch Optionen auf angemeldete aber noch nicht erteilte Schutzrechte sind möglich.

Es werden in der Regel nicht-exklusive Lizenzen vergeben, die thematischen Einschränkungen unterliegen. Eine Exklusivlizenz wird in der Regel dann nachträglich gewährt, wenn im Verlauf der Lizenz-Vermarktung erkennbar wird, dass sich ein wirtschaftlicher Erfolg und damit regelmäßige Lizenzzahlungen einstellen. Wird von Beginn an eine Exklusivlizenz angestrebt, so wird die CAU im Vorwege der Verhandlungen ein externes Wertgutachten beauftragen, deren Wertermittlung Grundlage der Lizenzverhandlungen wird.

Grundsätzlich sind Eintrittszahlungen und prozentuale Lizenzgebühren, bei Ausbleiben von Umsätzen auch jährlich steigende Minimallizenzen anzusetzen. Der Lizenznehmer trägt ab Vertragsbeginn alle laufenden Kosten für Unterhalt und Erweiterung der Schutzrechte.

Sind im Laufe der Lizenzierung alle CAU-Kosten für Erteilung und Unterhalt sowie die Zahlungen gem. Arbeitnehmer-Erfindergesetz bzw. der im Wertgutachten ermittelte Patentwert abgegolten, kann über eine Rechteübertragung an den Lizenznehmer verhandelt werden.

Das Referat für Technologietransfer berät sie gern auch in diesen Fragen kompetent.

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