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Pressemeldung Nr. 17/2014 vom 22.01.2014 | zur Druckfassung | Suche

Diskussion um den kommunalen Finanzausgleich

Lorenz-von-Stein-Institut und Lorenz von Stein-Gesellschaft laden zum Austausch ein


Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat eine umfassende Überarbeitung des Finanzausgleichsgesetzes angestoßen. Leitfrage dieser Initiative ist, ob die Verteilung der Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich den unterschiedlichen Finanzbedarfen der Kommunen noch angemessen gerecht wird. Anlässlich der kontroversen Diskussionen rund um die geplante Reform und der unterschiedlichen Folgen, die sich daraus ergeben würden, laden das Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften (LvS) an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel (CAU) und die Lorenz von Stein-Gesellschaft zu Kiel e.V. am Dienstag, 28. Januar, zu einer öffentlichen Vortrags- und Diskussionsveranstaltung in den großen Lesesaal der Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaften ein.

Unter dem Titel „Die Reform des kommunalen Finanzausgleichs in Schleswig-Holstein“ eröffnet Professor Utz Schliesky, Vorstand des LvS und Direktor des schleswig-holsteinischen Landtags, um 16:30 Uhr den Abend. Schliesky: „Die Veranstaltung versteht sich als Forum für einen intensiven Austausch der Standpunkte, zu dem die von der Reform Betroffenen herzlich eingeladen sind.”

Nach einem Grußwort des Vorsitzenden der Lorenz von Stein-Gesellschaft, Landtagspräsident Klaus Schlie, und einer thematischen Einordnung durch den Kommunalrechtler Professor Thorsten Ingo Schmidt, Universität Potsdam, werden in zwei Impulsbeiträgen die unterschiedlichen Positionen in der Debatte vorgestellt. Die Eckpunkte der Landesregierung werden von Manuela Söller-Winkler, Leiterin der Kommunalabteilung im Innenministerium, erläutert; für die der Reform kritisch gegenüberstehenden Kommunen spricht Dr. Rolf-Oliver Schwemer, Landrat des Kreises Rendsburg-Eckernförde.

Den Höhepunkt der Veranstaltung bildet eine abschließende Diskussion ab 18:45 Uhr unter Moderation des geschäftsführenden Vorstands des LvS, Professor Christoph Brüning. Anders als bei klassischen Podiumsdiskussionen werden die von der Reform Betroffenen Gelegenheit erhalten, mit zu diskutieren. Es sind bereits zahlreiche Landräte und Landrätinnen, Bürgermeister und Bürgermeisterinnen sowie Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und aus der Landespolitik als Gäste angemeldet. Lorenz-von-Stein-Institut und -Gesellschaft laden die Betroffenen aus Kommunen und Verbänden recht herzlich ein, ihre Sichtweise in die abschließende Diskussion einzubringen. Die interessierte Öffentlichkeit sowie Medienvertreterinnen und -vertreter sind ebenfalls zu der kostenfreien Veranstaltung willkommen.
Um Anmeldung wird gebeten unter:
Online/ausführliches Programm: www.lorenz-von-stein-institut.de (Veranstaltungen, online-Anmeldung)
Fax: 0431/880-7383; E-Mail: institut@lvstein.uni-kiel.de


Das Wichtigste in Kürze:
Datum: 28.1.2014
Zeit: ab 16:15 Uhr
Ort: Großer Lesesaal, Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaften, Düsternbrookerweg 120, Kiel

Kontakt:
Lorenz-von-Stein-Institut
Tel.: 0431/ 880-4542



Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
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Text / Redaktion: ► Claudia Eulitz