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Universitätsdruckerei

Missionen mit Fragezeichen

Afghanistan, Libanon, Kongo und immer noch Kosovo. Die Zahl der Auslands­einsätze der Bundeswehr hat in jüngerer Vergangenheit rapide zugenommen. Doch erreichen diese Missionen auch ihr Ziel?

Der internationale Terrorismus, die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und eine zuneh­mende Konkur­renz um Rohstoffmärkte haben neue Bedrohungen und Risi­ken geschaffen. Damit haben sich auch der Bezugsrahmen militärischen Handelns und die Rolle des Militärs in der Sicherheitsvorsorge grundlegend verändert. Mit der Begrün­dung der »Krisenbewältigung« und »Friedenssicherung« wird militärische Gewaltanwendung vom internationalen Krieg zwischen Staaten auf die militärische Intervention in inner­staatlichen Konflikten übertragen. In Krisengebiete einzu­marschieren und unerklärte Kriege zu führen, das ist heute nicht nur machbar, sondern zu einem Mittel der inter­nationalen Sicherheit, der Außenpolitik der Staaten und mithin der Bündnispolitik der Allianzen geworden.

Weil Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe gilt, sind die militärischen Aufgaben und Aktivitäten entsprechend erweitert worden. Davon betroffen ist auch die Bundeswehr, die seit Beginn der 1990er Jahre einen tiefgreifenden Wandel erlebt: von einer reinen Verteidigungsarmee zu einer »Armee im Einsatz«, wie es offiziell im »Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr« heißt.

Aus diesem neuen Sicherheitsverständnis heraus und mit der Bundeswehr als Instrument deut­:scher Sicherheitspolitik ergibt sich eine Vielzahl von Fragen, die nach Meinung der Mitarbeiter des seit Herbst 2006 in das Institut für Sozialwissenschaften integrierten Arbeitsbereiches Friedensforschung im Schleswig-Holsteinischen Institut für Friedenswissenschaften (SCHIFF) bislang noch nicht ausreichend in Politik und Gesellschaft behandelt worden sind. »Vielmehr gibt es mehr offene Fragen als fertige Antworten«, sagt Dr. Ulrike Kronfeld-Goharani. Kein Wunder. Noch vor wenigen Jahren galt die Vorstellung, deutsche Bundeswehrsoldaten zu möglicherweise mit Kampfeinsätzen verbundenen Missionen ins Ausland zu schicken, über alle Parteigrenzen hinweg als absolutes Tabu. Erst der Fall des Eisernen Vorhangs und der Mauer sowie die daraus folgende neue Rolle Deutschlands in der internationalen Politik ließen von Beginn der 1990er Jahre an vorstellbar erscheinen, was kurz zuvor noch undenkbar gewesen war.

Erstaunt ist Dr. Ulrike Kronfeld-Goharani allerdings, wie geräuschlos dieser Wandel vonstatten gegangen ist. »Der NATO-Doppelbeschluss von 1979 mobilisierte riesige Massen, aber in Sachen Auslandseinsätze der Bundeswehr hat die Diskussion die breite Öffentlichkeit noch gar nicht erreicht«, sagt die Wissenschaftlerin, aus deren Sicht der Wechsel von einer Verteidigungs- zur Interventionsarmee eine vertiefte Debatte allemal verdient.

Wie lässt sich eine solche Strategie mit Grundgesetz und Völkerrecht vereinbaren? Was genau sind die deutschen Interessen, die in Afghanistan, vor der Küste des Libanon, am Horn von Afrika und anderswo notfalls auch mit Waffengewalt vertreten werden sollen? Das Weißbuch 2006 bleibt dazu vage. Welchem Zweck soll der Einsatz militärischer Gewalt dienen, und welche Mittel sollen über welchen Zeitraum eingesetzt werden? Wie sieht die Kooperation mit anderen Missionen unter den Flaggen von Vereinten Nationen, EU oder NATO aus? Was bedeutet eine zivilmilitärische Zusammenarbeit und welche Folgen hat sie für zivile Hilfsorganisationen? Welchen Zumutungen und Gefahren werden die betroffenen Soldaten ausgesetzt? Und welches Opfer ist die deutsche Gesellschaft bereit zu tragen? Bisher sind viele dieser Fragen noch nicht geklärt. Der Arbeitsbereich Friedensforschung bereitet dazu zum Wintersemester 2007/2008 eine Ringvorlesung vor, die die verschiedenen Facetten dieser Thematik aufarbeiten soll.

Ein wichtiger Aspekt dabei soll das Thema der nachhaltigen Wirkung solcher Einsätze sein. Oft lässt sich schließlich bei Interventionen von außen beobachten, dass die erklärten Ziele – wenn überhaupt – nur so lange einigermaßen erreicht werden, wie sich die fremden Armeen in dem betreffenden Land aufhalten. Das Beispiel Afghanistan zeige aber, dass selbst das keineswegs automatisch, beziehungsweise nur mit einem enormen finanziellen und personellen Aufwand, funktioniere, sagt Dr. Kronfeld Goharani. Und es sei unter diesem Aspekt geradezu symptomatisch, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr oft viel länger dauern als ursprünglich geplant und – siehe Kosovo – die entsprechenden Mandate wieder und wieder verlängert werden.

Ein Kernproblem dabei ist für die Friedensforscherin, dass solche Einsätze oft mit vage formulierten Zielen verbunden sind. Den »deutschen Interessen« sollen sie dienen, also etwa dazu beitragen, Rohstoffreserven und Transportwege zu sichern. Stets ist zusätzlich aber auch von der Förderung demokratischer Strukturen und humanitären Absichten die Rede. Weil dies obendrein unter verschiedenartigen Flaggen wie International Security Assistance Force (ISAF) oder Enduring Freedom geschieht, geraten bisweilen selbst über jeden humanitären Zweifel erhabene Organisationen ins Räderwerk der internationalen (Macht-)Politik und werden tief in ihrer Glaubwürdigkeit erschüttert. Als prominentes Beispiel nennt sie die »Ärzte ohne Grenzen «, die sich wegen zahlreicher Übergriffe 2004 nach mehr als 20 Jahren aus Afghanistan zurückgezogen haben.

Immerhin veranschauliche die Praxis andererseits, dass es offenbar Missionen gibt, die unter einem glücklicheren Stern stehen, wie etwa der jüngste Kongo-Einsatz, wo das Ziel der Sicherung friedlicher und freier Wahlen erreicht worden sei. Allerdings müsse man sich fragen, ob das nicht auch ohne Bundeswehr gelungen wäre.

Auf dem Balkan hat die Bundeswehr nach Einschätzung der Kieler Friedensforscher hingegen zweifellos längerfristig stabilisierend gewirkt. Dies sei aber nur möglich gewesen, weil nicht nur die Waffen sprachen, sondern auch die Politiker: Mit einem möglichen Beitritt zur EU wurde den betroffenen Staaten eine echte Perspektive jenseits der Sprache der Waffen vermittelt. Und um Perspektiven sollte es immer und überall zuerst gehen, meint Dr. Ulrike Kronfeld-Goharani. (mag)

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