Alles wie geschmiert?

Auf einer Vielzahl stetig blubbernder Ölquellen zu sitzen, davon träumen wohl alle Regierungschefs. Doch macht solcher Reichtum glücklich? Und fördert er die politische Reformfähigkeit?

Speziell mit der zweiten Frage beschäftigt sich seit Sommer 2005 und noch bis November dieses Jahres ein gemeinsames Projekt des Instituts für Politische Wissenschaft der Universität Kiel und des Instituts für Weltwirtschaft. Dabei richten die Forscher ihr Augenmerk allerdings nicht auf klassische Ölprotze wie Saudi-Arabien oder Iran, sondern auf rohstoffreiche Staaten postsowjetischer Prägung.

Namentlich gilt das Interesse in diesem Projekt Aserbaidschan und Kasachstan, die früher beide zur Sowjetunion gehörten und reichlich mit Rohstoffen gesegnet sind. Besonders Erdöl sprudelt hier wie dort in reichlicher Menge und beschert den Regierungen Einnahmen in erklecklicher Höhe.

Diesen Reichtum an Ressourcen haben Aserbaidschan und Kasachstan gemein mit Saudi- Arabien und dem Iran, in den politischen und kulturellen Traditionen jedoch tun sich große Unterschiede auf. Worin diese Unterschiede bestehen und was daraus folgt, dazu haben die Kieler Politik- und Wirtschaftswissenschaftler schon einiges herausgefunden. Nach wie vor gewaltig wirkt sich nach Einschätzung der Politologin Anja Franke das postkommunistische Erbe aus. »Staatsbürokratismus alter sowjetischer Prägung ist in beiden Staaten dominierend«, erläutert sie und nennt noch weitere Überbleibsel aus alten roten Zeiten. Bis in die Regierungsspitzen hinein sitzen vielfach noch die ehemaligen Eliten an den Schalthebeln der Macht, ohne Korruption im Sinne von Klientelwirtschaft läuft zudem vielfach immer noch so gut wie nichts.

Andererseits braucht jede Herrschaft Legitimation. Auch dann, wenn sie sich wie in Aserbaidschan und Kasachstan stark auf autoritäre Strukturen stützt. Als so genannte Rentierstaaten, die erhebliche Teile ihrer Einnahmen durch den höchst rentierlichen Verkauf von Rohstoffen erzielen, haben die beiden sowjetischen Ex-Provinzen dabei ein spezielles Problem: Weil fürs Geld quasi ein Goldesel zuständig ist und nicht der Steuerzahler, stellt die klassische Wirtschafts- und Sozialpolitik im Sinne der Legitimation eher ein undankbares Feld dar. Weit stärker setzen die Regierungen deshalb auf die Sozialpolitik. Kostenlose Gesundheits- und Bildungssysteme sollen die breite Bevölkerung wohlgesonnen stimmen, besondere Zuwendungen die Sympathien von Angehörigen so wichtiger Apparate wie Polizei, Staatsverwaltung und Militär sichern. »Man kann wirklich davon sprechen, dass die Loyalität der Gesellschaft gekauft wird«, bringt Anja Franke die Methode auf den Punkt.

Während sich bezogen auf die Herrschaftslegitimation durchaus Gemeinsamkeiten zu den arabischen Ölstaaten zeigen, ist es damit in der außenpolitischen Dimension weniger weit her. Nicht zuletzt religiös motiviert, gewähren die Rentierstaaten im Nahen Osten rohstoffarmen Nachbarländern wie Ägypten Vorzugspreise weit unter Weltmarktniveau, wohingegen ihre postsowjetischen Vettern in dieser Beziehung keine Freunde, sondern nur Kunden kennen.

Überhaupt fällt auf, dass unter den rohstoffreichen Staaten der ehemaligen UdSSR mit Ausnahme Russlands kaum einer seinen Ressourcenreichtum für außenpolitische Zwecke einsetzt. Womit sie sich auch weitgehend gegen Einmischungen von außen in ihre Innenpolitik abschotten. Faktisch, so die Politikwissenschaftlerin Franke, sehen die westlichen Industrieländer meist ohnehin weit mehr aufs Erdöl als auf das interne Gebaren der Präsidenten, die besonders im Fall Aserbaidschan oppositionelle Bestrebungen massiv unterdrücken. Selbst wenn Zehntausende von Menschen – wie beispielsweise im November 2005 in Baku – gegen Wahlfälschung und andere Missstände demonstrieren, findet das in den westlichen Medien kaum Widerhall.

Die Reformbereitschaft in Richtung Demokratisierung steht dabei nach den Erkenntnissen der Sozialwissenschaftler grundsätzlich unter dem »Primat des Machterhalts«. Veränderungen gibt es eher hin zu wirtschaftlicher Liberalisierung, aber nur so weit, dass nach Möglichkeit keine Bedürfnisse auf gesellschaftlicher Ebene geweckt werden.

Längerfristig könnte sich solche Zögerlichkeit freilich bitter rächen, denn der Erdölreichtum in diesen beiden Ländern ist begrenzt und dürfte etwa in Aserbaidschan nur noch für zirka 20 Jahre Einnahmen auf heutigem Niveau garantieren. Der Aufbau von wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturen für die Zeit danach müsste demnach schon längst in vollem Gange sein, davon ist aber in Kasachstan und besonders in Aserbaidschan nur ansatzweise etwas zu erkennen. (mag)

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