Veranstaltungen und Schließungen

Wer sagt wann Veranstaltungen wegen Ansteckungsgefahr ab?

Wer sagt wann Veranstaltungen, Konferenzen, Tagungen oder Kongresse an der Hochschule wegen Ansteckungsgefahr ab?

Soweit eine Einrichtung bereits geschlossen wurde, ist auch die Durchführung einer Tagung et cetera dort unzulässig. Unabhängig davon ist eine Tagung abzusagen, wenn konkrete Umstände vorliegen, die eine Ansteckungsgefahr begründen. Soweit keine konkrete Ansteckungsgefahr besteht, liegt die Entscheidung, ob eine Veranstaltung abgesagt werden soll, bei dem (internen) Veranstalter.

 

Wer hat das Recht, die Universität bei einer Ausbreitung in der Region zu schließen?

Die Zuständigkeit liegt bei den für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes zuständigen Landesbehörden. Rechtsgrundlagen für intervenierende Maßnahmen sind insbesondere §§ 16, 28 ff. des Infektionsschutzgesetzes. Hierbei ist der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten. Zusätzlich können die Länder durch Rechtsverordnung weitere Ge- und Verbote zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten erlassen (§32 des Infektionsschutzgesetzes).

Unabhängig davon ist der Präsident der Hochschule als Inhaber des Hausrechts für die Sicherheit in der Hochschule verantwortlich. Dazu gehört auch der Schutz der Gesundheit. Eine Schließung der Hochschule ist bei konkreter Gefährdungslage auch auf dieser Grundlage möglich.

 

Dürfen Forschende trotz einer Schließung der Einrichtung weiterforschen?

Soweit eine wissenschaftliche Einrichtung auf der  Grundlage des Infektionsschutzgesetzes  durch Anordnung der zuständigen Behörden oder durch den Präsidenten der Hochschule in Ausübung seines Hausrechts (siehe zum Beispiel Artikel 21 Absatz 12 des Bayerischen Hochschulgesetzes) geschlossen worden ist, besteht für die Angehörigen der Hochschule (auch für das wissenschaftliche Personal) ein Betretungsverbot. Dieses folgt unmittelbar aus der infektionsschutzrechtlichen Maßnahme beziehungsweise aus der hausrechtlichen Anordnung und bedarf keiner weiteren konkretisierenden Weisung. 

 

Geschlossene zentrale Einrichtungen

Bibliotheken

Alle Bibliotheken der CAU werden ab sofort bis zunächst zum 19. April 2020 für jeglichen Publikumsverkehr geschlossen.

Museen

Alle Museen der CAU werden ab sofort bis zunächst zum 19. April 2020 für jeglichen Publikumsverkehr geschlossen.

Sportzentrum/Hochschulsport

Alle Sportstätten samt Außenbereichen sind ab sofort zunächst bis zum 19. April 2020 geschlossen. Im Sportzentrum finden keine Kurse und Sportveranstaltungen statt.

Zentrale Mikroskopie

Die Zentrale Mikroskopie im Biologiezentrum der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel ist bis auf Weiteres geschlossen.