Geschäftsbereich Personal

Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG)

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) ist die Grundlage für den Abschluss von befristeten Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal an staatlichen Hochschulen (mit Ausnahme der Hochschullehrer/innen).

§ 2 Abs. 1 bis 5 WissZeitVG regelt die Befristungsdauer und die Befristung wegen Drittmittelfinanzierung.

Mögliche Befristungsdauer während der Qualifikationsphase:
Die Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal , das nicht promoviert ist, ist bis zu einer Dauer von sechs Jahren möglich (im Bereich der Medizin neun Jahre). Nach abgeschlossener Promotion ist ebenfalls eine Befristung bis zu sechs Jahren (im Bereich der Medizin bis zu neun Jahren) zulässig; die zulässige Befristungsdauer verlängert sich in dem Umfang, in dem Zeiten einer Beschäftigung vor Promotion und Promotionzeiten ohne Beschäftigung zusammen weniger als sechs Jahre betragen haben (sog. Bonuszeit).

Die mögliche Befristungsdauer verlängert sich bei Betreuung eines oder mehrerer Kinder unter 18 Jahren während der Qualifizierungsphase um zwei Jahre je Kind. Die Verlängerung aufgrund dieser familienpolitischen Komponente erfolgt nicht automatisch, sonderen setzt das Einverständnis der/des Mitarbeiterin/s und des Arbeitgebers voraus.

Auf die oben genannte zulässige Befristungsdauer werden alle befristeten Arbeitsverhältnisse (also auch drittmittelfinanzierte Arbeitsverhältnisse) mit mehr als einem Viertel der regelmäßigen Arbeitszeit, die mit einer deutschen Hochschule oder Forschungseinrichtung abgeschlossen wurden, sowie entsprechende Beamtenverhältnisse auf Zeit  (ggf. auch Privatdienstverträge gem. § 3 WissZeitVG) angerechnet. Befristete Beschäftigungen vor Abschluss des Studiums werden nicht angerechnet.

Ein Anspruch auf Verlängerung eines befristeten Arbeitsverhältnisses ergibt sich aus folgenden Gründen:

  • Beurlaubung oder Ermäßigung der Arbeitszeit um mindestens ein Fünftel der regelmäßigen Arbeitszeit zur Kinderbetreuung oder zur Pflege sonstiger Angehöriger;
  • Beurlaubung für eine wissenschaftliche oder künstlerische Tätigkeit oder eine außerhalb des Hochschulbereichs oder im Ausland durchgeführte wissenschaftliche, künsterische oder berufliche Aus-, Fort- oder Weiterbildung;
  • Beschäftigungsverbote des Mutterschutzgesetzes und Zeiten der Inanspruchnahme einer Elternzeit, in dem Umfang, in dem eine Erwerbstätigkeit nicht erfolgt ist;
  • Grundwehr- und Zivildienst;
  • Freistellung im Umfang von mindestens einem Fünftel der regelmäßigen Arbeitszeit zur Wahrnehmung von Aufgaben in einer Personal- oder Schwerbehindertenvertretung oder von Aufgaben einer/s Frauen- bzw. Gleichstellungsbeauftragten oder zur Ausübung eines mit dem Arbeitsverhältnis zu vereinbarenden Mandats.

 

Nach Ausschöpfung der oben genannten Zeiten ist an Deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen i.d.R. nur noch die befristete Beschäftigung gem. § 2 Abs. 2 WissZeitVG möglich. Danach muss die Beschäftigung überwiegend aus Mitteln Dritter finanziert sein, die Finanzierung für eine bestimmte Aufgabe und Zeitdauer bewilligt sein und der/die Mitarbeiter/in muss überwiegend der Zweckbestimmung dieser Mittel entsprechend beschäftigt werden. 

Das Bundesministerium für für Bildung und Forschung hat  Antworten auf häufig gestellte Fragen zum WissZeitVG auf einer Internetseite zusammengestellt.

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